Wahl eines Stadtrats zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters

Betreff
Wahl eines Stadtrats zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
Vorlage
GR 069 / 2021
Art
Drucksache GR

Der gewählte Oberbürgermeister Michael Salomo wird am 05.08.2021 in öffentlicher Sitzung, im Namen des Gemeinderats von Stadtrat Hans Kurowski vereidigt und verpflichtet. 

 

 

Die Prüfung der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Heidenheim vom 20.06.2021, durch das Regierungspräsidium Stuttgart, ergab keine Beanstandungen. Mit Schreiben vom 08.07.2021 wurde der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass die Wahl gültig ist. Die erste Amtszeit von Herrn Oberbürgermeister Salomo beginnt somit am Sonntag, den 01.08.2021.

 

Nach § 42 Abs. 6 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg wird die Vereidigung und Verpflichtung des künftigen Oberbürgermeisters in öffentlichen Sitzung im Namen des Gemeinderats durch ein vom Gemeinderat gewähltes Mitglied vorgenommen.

 

Die Verwaltung schlägt vor, für die Vereidigung und Verpflichtung, Herrn Stadtrat Hans Kurowski als das an Dienstjahren und an Lebensjahren älteste Mitglied des Gemeinderats zu wählen.

 

Die Verpflichtung und Vereidigung erfolgt in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05.08.2021 um 18:00 Uhr.

 

 

 

 

 

Bernhard Ilg

Oberbürgermeister