Integriertes Stadtentwicklungskonzept - Fortschreibung 2016

Betreff
Integriertes Stadtentwicklungskonzept
- Fortschreibung 2016
Vorlage
GR 107 / 2016
Art
Drucksache GR

Dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept in der Fassung der Fortschreibung 2016 wird zugestimmt.

 

 

 

 

 

Bereits 2012 waren die Förderrichtlinien des Landes Baden-Württemberg dahingehend geändert worden, dass Städte und Gemeinden ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) vorlegen müssen, wenn sie Aufstockungsanträge für bestehende Sanierungsgebiete oder Neuanträge stellen. Folgerichtig erwartet das Regierungspräsidium Stuttgart als Aufsichtsbehörde, dass die Stadt Heidenheim mit ihren Förderanträgen ein ISEK vorlegt, das der Gemeinderat der Stadt Heidenheim beschlossen hat.

Erstmals ist ein solcher Beschluss am 14.05.2013 gefasst worden. Gleichzeitig hat der Gemeinderat beschlossen, das ISEK jährlich fortzuschreiben und in der jeweils aktuellen Fassung als Grundlage für Anträge auf Förderung aus den Bund-Länder-Programmen der Städtebaulichen Erneuerung zu verwenden (vergleiche Drucksache GR 033 / 2013). 2014 und 2015 hat der Gemeinderat die Fortschreibungen beschlossen, nun liegt die fortgeschriebene Fassung für das Jahr 2016 vor.

Wie schon im ersten ISEK sind alle Konzepte, Pläne und Ergebnisse der Gemeinderatsklausuren aus den letzten gut 15 Jahren zusammengestellt, soweit sie für die Stadtentwicklung von Bedeutung sind (siehe Anlage). Insbesondere die letztgenannten sind wichtig, da in den Klausurtagungen des Gemeinderates in den vergangenen Jahren die Ziele und Handlungsfelder der Stadtentwicklung regelmäßig diskutiert, auf den Zielerreichungsgrad hin überprüft und gegebenenfalls neu formuliert wurden.

Das ISEK in der Fassung des Jahres 2016 wurde hinsichtlich der seit der letzten Fortschreibung beschlossenen Pläne und Konzepte aktualisiert, ergänzt wurden Aussagen zu den Themen Trinkwasser und Energieversorgung, wie bei der Diskussion über das ISEK 2015 gewünscht. Dargestellt wird anhand der Ergebnisse der „werkSTADT Heidenheim“ auch, in wie weit die Ziele von Gemeinderat und Verwaltung mit den Themen übereinstimmen, die die Bürger bewegen. Ebenfalls aktualisiert wurden die Aussagen und Pläne zu den beiden Sanierungsgebieten „Schnaitheim-Hagen“ und „Oststadt“, für die der Gemeinderat der Stadt Heidenheim am 12.05.2016 bzw. am 30.06.2016 die Sanierungssatzungen beschlossen hat. Erstmals erwähnt wird der Masterplan Innenstadt, der in der diesjährigen Klausurtagung des Gemeinderates vorgestellt und diskutiert wurde. Es erscheint sinnvoll, das ISEK und den Masterplan Innenstadt zum gegebenen Zeitpunkt zusammenzuführen.

Wie mit dem vorliegenden ISEK dokumentiert werden kann, ist die Städtebauförderung in Heidenheim in ein Netz von Zielen für die Stadtentwicklung eingewoben und von abgestimmtem Handeln geprägt.

 

 

 

 

 

Bernhard Ilg

Oberbürgermeister